Pressemitteilungen Fraktion
04. 11. 2011
Das Anerkennungsgesetz ist ein Meilenstein auf dem Weg ins Zuwanderungsland Deutschland. Dieses Gesetz wird dringend gebraucht, um dem verschwenderischen Umgang mit dem Potenzial und der Lebensleistung von Zugewanderten Einhalt zu gebieten. Wo Vorgängerregierungen gescheitert sind, hat Schwarz-Gelb ein hochkomplexes Thema erfolgreich angepackt. Die SPD-regierten Länder haben die Tragweite des Gesetzentwurfs nicht realisiert. Das zeigt sich daran, dass sie sich das positive Votum im Bundesrat mit 100 Millionen Euro teuer bezahlen lassen. Nun bleibt zu hoffen, dass die entsprechenden Bundesmittel tatsächlich verantwortungsvoll eingesetzt werden.
In einem nächsten Schritt müssen wir nun zügig die Voraussetzungen für eine qualifizierte Zuwanderung schaffen. Mit dem Anerkennungsgesetz haben wir ein erstes wichtiges Instrument für eine gesteuerte Zuwanderung nach einem Punktesystem.
KAMP: Anerkennungsgesetz ist ein großer Wurf für das Zuwanderungsland Deutschland
BERLIN. Der Bundesrat hat heute dem von der christlich-liberalen Koalition vorgelegten Anerkennungsgesetz zugestimmt. Dazu erklärt der zuständige Berichterstatter und Obmann der FDP-Fraktion im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung des Deutschen Bundestages Heiner KAMP:Das Anerkennungsgesetz ist ein Meilenstein auf dem Weg ins Zuwanderungsland Deutschland. Dieses Gesetz wird dringend gebraucht, um dem verschwenderischen Umgang mit dem Potenzial und der Lebensleistung von Zugewanderten Einhalt zu gebieten. Wo Vorgängerregierungen gescheitert sind, hat Schwarz-Gelb ein hochkomplexes Thema erfolgreich angepackt. Die SPD-regierten Länder haben die Tragweite des Gesetzentwurfs nicht realisiert. Das zeigt sich daran, dass sie sich das positive Votum im Bundesrat mit 100 Millionen Euro teuer bezahlen lassen. Nun bleibt zu hoffen, dass die entsprechenden Bundesmittel tatsächlich verantwortungsvoll eingesetzt werden.
In einem nächsten Schritt müssen wir nun zügig die Voraussetzungen für eine qualifizierte Zuwanderung schaffen. Mit dem Anerkennungsgesetz haben wir ein erstes wichtiges Instrument für eine gesteuerte Zuwanderung nach einem Punktesystem.
Download der gesamten Pressemitteilung im PDF-Format:
991-Kamp-Anerkennungsgesetz.pdf (2011-11-04, 95.44 KB)
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